Recherche von Patenten

[KleineSekunde]

Hallo,

auf die generelle Möglichkeit zur Recherche von Patentinformationen im Internet wurde hier ja bereits in einigen Beiträgen hingewiesen, hier eine kurze Zusammenfassung / Beschreibung (einige Teilnehmer kennen diese Möglichkeit bereits und dürfen nun natürlich gerne zum nächsten, noch ungelesenen Beitrag wechseln...):

Der folgende Link öffnet die entsprechende Startseite zur Recherche nach Patenten:
https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/d ... tion=index

Ich würde empfehlen, zunächst als Rechechemodus den Bereich "Einsteiger" zu wählen und anzuklicken.

Falls die Patentnummer bekannt sein sollte, wird diese mit vorgestelltem "Länderkürzel" (also zum Beispiel DE228745 für ein Patent zur Befestigung von Gongs) dann im Feld "Veröffentlichungsnummer" eingegeben, um dann, weiter unten, "Recherche starten" anzuklicken.

Durch einen Klick auf das "pdf-Symbol" unter "Originaldokument" öffnet sich dann das Dokument in einem separatem Fenster und man sieht die erste Seite des Patentes.

Fast direkt unter dem Logo des "Deutschen Patent- und Markenamtes" sieht man dann, wie viele Seite das Dokument insgesamt enthält (in dem Fall "1/3 Seiten", man sieht also die erste von drei Seiten). Daneben befinden sich Pfeilsymbole: ">" zum Vorwärtsblättern, bzw. "<" zum zurück Blättern innerhalb dieses Patentes.

Auf der Einstiegsseite ließe sich auch nach Erfindern oder nach Schlagwörtern suchen. Wenn man also anstatt der Patentnummer aus dem obigen Beispiel im Feld "Suche im Volltext" dann das Stichwort "Gongträger" eingibt, findet man das entsprechende Patent an sechster Stelle in der Trefferliste. Auch hier lässt sich das Dokument dann durch einen Klick auf das "pdf-Symbol" in einem separaten Fenster öffnen.

Direkt oberhalb des Dokuments auf der rechten Seite finden sich dann ein "Druckersymbol" zum Ausdrucken des Dokuments und rechts daneben ein Symbol zum Speichern des Dokuments auf dem eigenen Rechner.

Insgesamt also eine hervorragende und sehr bequeme Art nach Patenten zu recherchieren...

Viel Spaß und Erfolg bei der Recherche nach Patenten und Erfindern!

Schöne Grüße

Guido / KleineSekunde

[Wynen]

Eine kleine Ergänzung noch:

Auch wenn man die Patentnummer nicht kennt, kann man die Suche durch Angabe des Landes in der Patentmummer einschränken (DE, FR, GB, US)

Manchmal ist die Einschränkung der Suche über die internationale Patentklassifikation sinnvoll.
Für uns ist wichtig Klasse G04 = Zeitmessung und darin ausschliesslich G04C = elektromechanische Uhren (ist ein Scherz, bin eben Sammler von solchen Uhren).

Wenn man ein Patent gefunden hat, so ist ein Druck auf den Button "Familien-Recherche" ganz rechts sinnvoll. Dann werden die passenden anderen Patente (z.B. ausländische) angezeigt. Dies ist aber insbesondere bei den für uns interessanten älteren Patenten sehr unzuverlässig.

Bei Deutschen Patenten gibt der letzte Buchstabe den Status an:
U = Gebrauchsmuster
A = Anmeldung
B,C = Offenlegungsschrift bzw. Patentschrift

Gruß
Hartmut

[sigihi]

Hallo Patentexperten,
weiß jemand wie man an alte Gebrauchsmuster herankommt, wenn man die Nummer weiß? Gibt es sogar eine Recherchemöglichkeit nach Namen oder Klasse (83c)?

Bin gespannt auf eine Antwort

[petsch]

Ich bin beim Stöbern in älteren Beiträgen auf diesen Thread hier und die letzte offene Frage gestoßen.

Leider kenne ich auch keine Möglichkeit um an Gebrauchsmuster oder an Patente, die zwar laut Stempel anscheinend angemeldet, aber noch nicht erteilt worden sind, zu kommen. Habe aber schon oft selbst danach gesucht.

Hat da jemand vielleicht inzwischen etwas gefunden oder ist die Suche zwecklos und es gibt dafür keine Recherchemöglichkeit mehr ?

Gruß
Peter

[soaringjoy]

Leider gingen alle erteilte DRGM bis etwa 1934 verloren und es existieren auch beim Deutschen
Patent- und Markenamt (DPMA) lediglich die Rumpfdaten, die aber m.W. noch nicht digitalisiert
worden sind und somit i.d.R. nicht online recherchierbar sind.
Allerdings lassen sich DRGM-Nummern über die "Patentnachrichten" der alten Uhrenjournale
suchen - und mit etwas Glück auch finden. Die Journale publizierten diese auf einer regelmäßigen Basis.